Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage ins Saarland. Vom 7. bis 9. März führt er seine Amtsgeschäfte von Völklingen aus. Es ist die sechste „Ortszeit Deutschland“ seit Beginn seiner zweiten Amtszeit. Der Bundespräsident verlässt Berlin und das Schloss Bellevue, um ins Land zu fahren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen: über aktuelle Herausforderungen, Wünsche, Sorgen und unsere Demokratie – offen und interessiert, kontrovers und respektvoll.
Auch in Völklingen möchte der Bundespräsident einen Eindruck davon bekommen, was die Menschen bewegt, wie sie in einer Zeit des Epochenbruchs auf ihr Land schauen und wie sich die großen politischen Entwicklungen vor Ort auswirken.
Die „Ortszeit Völklingen“ beleuchtet eine Arbeiterstadt im Wandel. Sie steht mit ca. 40.000 Einwohnern beispielhaft für den Auf- und auch den Abschwung der Montanindustrie. Der wirtschaftliche Umbruch und seine gesellschaftlichen und sozialen Folgen sind in Völklingen deutlich spürbar. Die Stadt ist geprägt von Zuwanderung an diesen einstmals prosperierenden Industriestandort. Gleichzeitig steht sie vor besonderen sozialen Herausforderungen. Die Arbeitslosigkeit in Völklingen liegt weit über dem Bundesdurchschnitt. Auch gab es in den letzten Jahrzehnten immer wieder Polarisierung auf kommunalpolitischer Ebene.
Der Bundespräsident trifft während der „Ortszeit“ Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker und diskutiert an der „Kaffeetafel kontrovers“ mit Völklinger Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle gesellschaftliche Themen. Zudem wird der Bundespräsident mit Stadtteilmüttern aus migrantisch geprägten Stadtteilen über Herausforderungen einer Einwanderungsgesellschaft sprechen. Stadtteilmütter sind Frauen, die in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft für andere aktiv werden als Ansprechpartnerinnen für Bildung, Gesundheit, Erziehung und praktische Hilfe im Alltag.
Der Bundespräsident besucht ein Boxtraining für Jugendliche und junge Erwachsene und hat dabei die Möglichkeit, mehr über sie und ihre Sicht auf aktuelle Entwicklungen in der Stadt zu erfahren. Ein weiterer Termin findet bei der Saarstahl AG statt. Das Unternehmen ist größter Arbeitgeber in der Stadt und repräsentiert zugleich eine Branche, die von Umbrüchen und von steigenden Energiepreisen besonders betroffen ist.
Am dritten Tag findet eine feierliche Ordensveranstaltung im Weltkulturerbe „Völklinger Hütte“ statt. Der Bundespräsident würdigt gemeinsam mit der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, Saarländerinnen und Saarländer für ihr ehrenamtliches Engagement. Zum Abschluss besucht der Bundespräsident eine Essensausgabe für Bedürftige in der Völklinger Sankt-Eligius-Gemeinde.
„Ortszeit Deutschland“
Völklingen ist nach Freiberg in Sachsen, Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern, Rottweil in Baden-Württemberg, Quedlinburg in Sachsen-Anhalt und Altenburg in Thüringen die sechste Station der „Ortszeit Deutschland“. Bundespräsident Steinmeier sucht sich bewusst Orte aus, die in strukturschwachen Gebieten besonders von Folgen der Transformation und den Kostensteigerungen infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine betroffen sind.
Der Bundespräsident bringt Zeit mit, ist ansprechbar und sucht spontane Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern. Er möchte erfahren, was den Menschen Mut und Hoffnung macht und was sie skeptisch gegenüber unserer Demokratie und ihren Institutionen werden lässt. Er möchte sich ein Bild davon machen, was die Menschen vor Ort umtreibt und auch dazu motiviert, Verantwortung zu übernehmen.
In seiner Rede vor der Bundesversammlung hatte Bundespräsident Steinmeier am 13. Februar 2022 betont: „Wenn wir aus den großen Umbrüchen einen gemeinsamen Aufbruch machen wollen, dann geht das nicht durch staatliche Verordnung allein. Dann müssen wir Brücken bauen. […] Brücken in Richtung Zukunft, die breit und stark genug sind, dass wirklich alle darüber gehen können.“
Kurzprogramm:
Dienstag, 7. März
14.00 Uhr, Völklingen, Neues Rathaus
Ankunft am Rathaus und Begrüßung durch Oberbürgermeisterin Christiane Blatt
Anschließend
Gespräch mit der Oberbürgermeisterin
Anschließend
Eintrag ins Goldene Buch der Stadt
14.45 Uhr
Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik
16.00 Uhr, Altes Rathaus, Bismarckstraße 1
Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten
18.45 Uhr, Hermann-Neuberger-Halle, Stadionstraße 44
Besuch eines Boxtrainings des Boxclub 82 und Gespräch mit Jugendlichen
Mittwoch, 8. März
9.00 Uhr, Saarstahl AG, Im Alten Brühl, Tor 11
Besuch der Saarstahl AG – Rundgang durch die Produktion in Begleitung der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger
10.00 Uhr
Gespräch mit Unternehmensleitung, Betriebsrat, Mitarbeitenden und Auszubildenden über die Zukunft des Stahlwerks und der Stahlproduktion
14.15 Uhr, Altes Rathaus, Bismarckstraße 1
"Kaffeetafel kontrovers" des Bundespräsidenten, Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern
16.45 Uhr, Stadtteilbüro, Kreppstraße 5
Gespräch mit sozial engagierten Frauen, den Stadtteilmüttern
Donnerstag, 9. März
9.45 Uhr, Weltkulturerbe Völklinger Hütte, Rathausstraße 75-79
Besuch der Ausstellung "Julian Rosefeldt. When we are gone"
10.30 Uhr
Ordensverleihung an engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Saarland
12.20 Uhr, Kath. Pfarramt St. Eligius, Rathausstraße 22
Ausgabe von Mittagessen an Bedürftige beim wöchentlichen Beisammensein in der Emmaus-Stube