Enttäuscht hat sich die Völklinger Oberbürgermeisterin Christiane Blatt zu den Ergebnissen der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" bei der Bundesregierung am gestrigen Mittwoch gezeigt. Zwar sei neben Investitionsfragen und einem föderalen Förderprogamm auch die Altschuldenfrage aufgegriffen worden. Allerdings sei genau die Frage der Altschulden in keiner Weise geklärt, obwohl sie „ein Schlüsselproblem unserer Stadt wie vieler anderer Kommunen“ sei.
Vor dem Hintergrund des Ausmaßes der Schulden dieser Kommunen, müsse es eine Streichung von Altschulden geben. Nur so sei auf Dauer eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik zu gewährleisten, sagte die Völklinger Oberbürgermeisterin.
Dabei seien andere Vorschläge der Kommission durchaus ermutigend, sagte Blatt. Aber ohne einen neuen Umgang in der Altschuldenfrage werde es nicht möglich ein, „unsere Städte und Kommunen überall lebenswert zu erhalten“.
Die Rathauschefin: „Schwimmbäder dürfen in Zukunft gerade in solchen Kommunen wie Völklingen nicht zum Luxusgut werden. Denn sie erfüllen auch eine soziale Funktion nicht nur in der Stadt, sondern in der gesamten Region.“ Gerade solche notwendigen Einrichtungen verursachten aber enorme Kosten. Dies gelte auch für die Unterhaltung von Kindergärten und Schulen, die die Basis für eine gute Bildung seien, sagte Blatt. Für sie führe kein Weg an einer Übernahme von 50 Prozent der Altschulden durch den Bund vorbei. Gleichzeitig müsse den Kommunen neue, flexible Möglichkeiten der Tilgung zugestanden werden, die die kommunalen Besonderheiten beachteten, sagte Christiane Blatt abschließend.
Oberbürgermeisterin: „Altschuldenfrage ungelöst“
